DFV besorgt über Kürzungen bei ABC-Fahrzeugen
Präsidialrat erörtert in Berlin aktuelle fachliche und verbandliche Themen
Berlin – Die Beschaffungen im erweiterten Katastrophenschutz und die Nachbereitung des Seebebens in Südasien waren zwei der fachlichen Themen, über die der Präsidialrat des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) beraten hat. In einem Gastvortrag stellte der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, seine Einrichtung vor und stand für aktuelle Erörterungen zur Verfügung.
Der Präsidialrat, dem die Präsidenten und Vorsitzenden der DFV-Mitgliedsverbände, das DFV-Präsidium und Mitglieder der Bundesjugendleitung angehören, tagte in Berlin.
Weiterer Handlungsbedarf in der ABC-Abwehr
Entgegen den bisherigen Planungen wird der Bund im laufenden Jahr augenscheinlich keine weiteren ABC-Erkundungskraftwagen beschaffen. Diese Information wurde mit Sorge aufgenommen, zumal der DFV erst Ende vergangenen Jahres erfolgreich Kürzungen in diesem Bereich abwenden konnte. „Die Kürzungen sind um so unverständlicher, weil die Länder in den vorgelegten Risikoanalysen offenbar auf breiter Front Unterstützung in der ABC-Abwehr für notwendig erachten. Das bezieht sich auch auf die Bereiche Dekon-G und Messleitkomponenten“, sagt DFV-Vizepräsident Bernd Pawelke.
Rechtliche Fragen bei Auslandseinsätzen klären
Bei der Nachbereitung der Tsunami-Katastrophe in Südasien lag das Hauptaugenmerk auf den Anforderungswegen zwischen Bund und Ländern. „Die Funktion der Brückenköpfe ist nicht ausreichend definiert, die Länder wiederum haben keinen sicheren Zugriff auf die Feuerwehren. Hier gibt es Klärungsbedarf“, sagt DFV-Vizepräsident Hartmut Ziebs. Der DFV sieht aufmerksam der nächsten Sitzung des Ausschusses Feuerwehrangelegenheiten, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung der Innenministerkonferenz entgegen. Dort steht das Thema ebenfalls auf der Tagesordnung.
Fachempfehlung zum Hepatitis-Schutz
Verabschiedet wurde eine Fachempfehlung zum Schutz von Einsatzkräften vor Hepatitis. Die Empfehlung sieht vor, dass Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehren nach einer entsprechenden Gefährdungsanalyse aufgrund eines plausiblen oder nachgewiesenen erhöhten Infektionsrisikos die Möglichkeit der freiwilligen, kostenlosen Hepatitis-Schutzimpfung geboten wird. Das Papier hatte der Fachausschuss Gesundheitswesen/Rettungsdienst erarbeitet. Es wird im Internet unter www.dfv.org/fachthemen veröffentlicht.
DFV fordert 4,25-Tonnen-Regelung für Feuerwehr
Das Präsidium informierte über eine Sonderregelung für Wohnmobile in der neuesten EU-Führerscheinrichtlinie, die nach Auffassung des DFV auch für den Brand- und Katastrophenschutz übernommen werden sollte. Dann dürften neue Führerscheinbesitzer mit der Klasse B Fahrzeuge bis 4,25 Tonnen fahren. Voraussetzung ist ein zertifiziertes Fahrertraining. DFV-Vizepräsident Albrecht Broemme: „Dies ist eine Regelung mit Augenmaß und könnte vor allem im Rettungsdienst unsere Arbeit erleichtern.“ Der DFV hat einen entsprechenden Antrag eingebracht. Bisher ist die Klasse B auf 3,5 Tonnen beschränkt, nur für ältere Führerscheinbesitzer gilt weiterhin der Bestandsschutz bis 7,5 Tonnen.
Neue Struktur der Facharbeit tritt am 1. Mai in Kraft
Der Präsidialrat hat sich darüber hinaus mit einer Reihe von verbandlichen Fragen befasst. Ein Schwerpunkt waren die Verbandsfinanzen. Diese sollen auch langfristig auf eine verlässliche Grundlage gestellt werden. Eine Klausurtagung der Spitzen der Mitgliedsverbände wird sich eingehend damit befassen.
Zum geplanten Umzug der DFV-Bundesgeschäftsstelle von Bonn nach Berlin fasste der Präsidialrat den Beschluss, die Immobilie Koblenzer Straße 133 in Bonn-Bad Godesberg zu verkaufen und Teileigentum in Berlin zu erwerben.
Für die DFV-Facharbeit wurde eine neue Struktur beschlossen, die am 1. Mai in Kraft tritt. Sie sieht vor, dass der Schwerpunkt der Facharbeit in Ad-hoc-Arbeitskreisen der künftigen Expertenpools erledigt wird. Dort erfolgt die Erarbeitung von fachlichen Verbandspositionen unter Koordination der Fachbereichsleiter. Beim fachlichen Meinungsaustausch darüber hinaus wird der DFV organisatorisch und administrativ tätig, trägt aber nicht mehr die Kosten. Zum Jahresende wird eine Zwischenbilanz der Umsetzung gezogen.
„Feuerwehrmann der Zukunft“
Der DFV dankt der EADS Telecom für die freundliche Unterstützung der Tagung. In einem Vortrag über Zukunftstechnologien und ihren Einsatz bei den Feuerwehren stellte Wolf-Dieter Stecker, EADS-Koordinator Vertrieb Innenbehörden, künftige Möglichkeiten der Kooperation, der Informationsvernetzung und der Informationsgewinnung dar. Bei Konzepten für den „Feuerwehrmann der Zukunft“ sei das Unternehmen an der gezielten Zusammenarbeit sehr interessiert.