DFV-Präsidium erörterte aktuelle Lage im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

Erfolg bei der Selbsthilfe, Besorgnis beim Digitalfunk

Wadersloh – Deutschlands Feuerwehren werden künftig an der Selbsthilfeausbildung des Bundes beteiligt und diese auf örtlicher Ebene auch koordinieren. „Das ist ein großer Fortschritt für unsere Aufklärungsarbeit“, sagt Hans-Peter Kröger, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV). Zugleich ist der DFV jedoch besorgt über den Rückschlag beim Digitalfunk, und er beobachtet sehr aufmerksam das neue Ausstattungskonzept des Bundes für den Katastrophenschutz. Alle drei Bereiche wurden bei der Tagung des DFV-Präsidiums in Wadersloh (Nordrhein-Westfalen) erörtert.

Neues Selbsthilfekonzept schnell einführen!

Der DFV wertet die künftige Beteiligung der Feuerwehren an der Breitenausbildung des Bundes als großen Erfolg. DFV-Vizepräsident Ralf Ackermann: „Die Katastrophen der jüngsten Vergangenheit haben uns gezeigt, dass die Erste Hilfe um zeitgemäße Schulungsmaßnahmen ergänzt werden muss, damit Menschen Gefahren rechtzeitig erkennen und sich selbst und anderen auch bei Bränden und Naturereignissen richtig helfen können.“

Der DFV arbeitet zurzeit mit der Zentralstelle für Zivilschutz des Bundes und Vertretern der anderen Organisationen an dem neuen „Konzept zur Stärkung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung“. „Den Feuerwehren kommt dabei die wichtige Koordinierungsfunktion in den Städten und Gemeinden zu, sodass die erfolgreiche Arbeit der Brandschutzerzieherinnen und -erzieher weiter aufgewertet wird. Wir pochen darauf, dass dieses Konzept dann auch schnell umgesetzt wird“, betont Vizepräsident Ackermann.

Rückschlag beim Digitalfunk: Feuerwehren tief besorgt

Mit großer Sorge hat das Präsidium des Deutschen Feuerwehrverbandes die aktuelle Entwicklung bei der Einführung des digitalen Sprech- und Datenfunks zur Kenntnis genommen. „Das Modell einer Startergruppe von Bund und mehreren Ländern hat offenbar einen schweren Rückschlag erlitten. Auch der Deutsche Bundestag ist aus unserer Sicht nicht seiner Verantwortung gerecht geworden. Er hat in seiner letzten Sitzungswoche mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen eine schnelle Ausschreibung abgelehnt. Das ist sehr bedauerlich“, sagt DFV-Vizepräsident Albrecht Broemme.

Strittiger Punkt bei der Digitalfunkeinführung ist weiter die Kostenaufeilung zwischen Bund und Ländern. Broemme: „Dies ist umso erstaunlicher, als dass die Ministerpräsidentenkonferenz am 26. Juni 2003 einen eindeutigen Beschluss gefasst hat, mit dem die endlose Diskussion um die Kostenaufteilung beendet werden sollte.“ Der DFV hat beschlossen, sich weiterhin für die rasche Einführung des Digitalfunks vorbehaltlos einzusetzen. Broemme: „Schließlich sind nur Trommeln älter als das derzeitige Analogsystem.“

Analyse zum Katastrophenschutz der Länder

Sehr aufmerksam beobachtet das DFV-Präsidium auch die Neukonzeption des Zivil- und Katastrophenschutzes. Vizepräsident Bernd Pawelke: „Hier stockt der weitere Fortgang an der Abstimmung zwischen Bund und Ländern über Risikopotenziale und die Vorhaltungen der Länder. Über die Facharbeit und in enger Verzahnung mit unseren Mitgliedsverbänden werden wir uns deshalb jetzt selbst einen Überblick verschaffen, welche Investitionsprogramme die Länder nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeleitet haben. Nur so lässt sich feststellen, ob das neue Fahrzeugbeschaffungskonzept des Bundes umgesetzt werden kann.“

Der DFV hat eine Stellungnahme zum diesem so genannten Rechenbach-Papier erarbeitet. Pawelke: „Wir begrüßen, dass von der bisherigen Verteilung nach dem Gießkannenprinzip Abstand genommen wird. Voraussetzung sind jedoch zeitnah erstellte und einheitlich bewertete Risikoanalysen der Länder. Außerdem sind Ergänzungen notwendig, damit die neue Konzeption auch praxistauglich ist. Dies gilt zum Beispiel bei der Wasserförderungskomponente.“

Prominente unterstützen DFV im neuen Beirat

Einen weiteren Imageschub und mehr Einfluss für die Feuerwehren erwartet das DFV-Präsidium vom neuen DFV-Beirat, dem namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien angehören werden. „Wir erhoffen uns von ihnen neue Impulse, hilfreiche Hinweise und Kontakte, die uns die Arbeit für die Feuerwehrfrauen und -männer in Deutschland erleichtern“, erklärt DFV-Präsident Hans-Peter Kröger. Der Beirat wird Anfang November in Berlin konstituiert.

Ackermann ständiger Vertreter des Präsidenten

Zu seinem ständigen Vertreter hat Präsident Kröger den Vizepräsidenten Ralf Ackermann ernannt. „Damit ist die Kontinuität in der Arbeit gewahrt“, betont Kröger. Ackermann, der vor kurzem zum Vizepräsidenten des Weltfeuerwehrverbandes CTIF gewählt wurde, wird im Präsidium auch den Bereich europäische Zusammenarbeit übernehmen. Kröger: „Damit geben wir dieser wichtigen Aufgabe die richtige Bedeutung und können auch die Arbeit im CTIF optimal mit den Belangen der deutschen Feuerwehren vernetzen. Die Aktivitäten und Planungen der vergangenen Monate tragen jetzt Früchte.“

Darüber hinaus wurden die fachlichen Zuständigkeiten im Präsidium teilweise neu zugeschnitten. Der neue Vizepräsident Hartmut Ziebs wird künftig die Bereiche Ausbildung und Einsatz/Löschmittel/Umweltschutz verantworten sowie für den DFV in der Fachgruppe „Feuerwehren-Hilfeleistung“ des Bundesverbandes der Unfallkassen (BUK) mitwirken. Vizepräsident Ulrich Behrendt ist künftig auch für den Fachausschuss Frauen zuständig. Sozialwesen und die Förderung des Ehrenamtes bleiben weiter in der Hand des Präsidenten.